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Deutschland: Datenbank über Rechtsakte und Gerichtsentscheidungen zu Corona-Maßnahmen

Posted by rechtschlau - 15. Juni 2020

Unter dem Titel „Lex Corona“ wurde in Deutschland eine Datenbank kostenlos online gestellt.

Die Bearbeiter dieses „Wiki“ wollen damit eine Übersicht über die in Deutschland im Zusammenhang mit der Corona-Krise erlassenen Rechtsakte (Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen etc.) und Gerichtsentscheidungen bieten.

Aufgelistet finden sich dort gut übersichtlich die Rechtsakte des Bundes, der Bundesländer, der Gemeinden und Landkreise, Gerichtsentscheidungen, Juristische Fachbeiträge und Dokumente der Datenschutz-Aufsichtsbehörden.

Die Datenbank, die weiter ausgebaut werden soll,  enthält derzeit alleine 751 juristische Fachbeiträge zu vielen Facetten der Corona-Krise. Diese Beiträge sind zum Teil aber nur über eine Anmeldung zugänglich.

Weiters enthält die Datenbank bis jetzt 241 Gerichtsentscheidungen – vorwiegend von Verwaltungsgerichten – zu Themen wie Aufenthaltsbeschränkungen, Abstandsgebot, Betretungsverbot, Verkaufsflächenbeschränkungen, Versammlungsverbot, etc.

Hier geht’s zur Datenbank …

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