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Archive for the ‘Veranstaltung’ Category

Umweltrecht: Internationaler Workshop zum Geltungsbereich der Aarhus Konvention an der Universität Salzburg

Posted by rechtschlau - 13. September 2018

Auf nationalstaatlicher Ebene sendet die österreichische Bundesregierung in Umweltfragen mit dem vorgelegten Standortsicherungsgesetz und dem Aarhus-Beteiligungsgesetz durchaus widersprüchliche Signale aus.  Mit dem europarechtlichen Rahmen, der in Umweltfragen von der Aarhus Konvention vorgegeben wird, beschäftigte sich eine hochkarätig besetzte Veranstaltung vom 30. August bis 1. September an der juridischen Fakultät der Universität Salzburg. Die Veranstaltung unter dem Titel: „The Aarhus Convention with a focus on Access to Information and Access to Justice“ wurde mit Unterstützung des Landes Salzburg in Kooperation mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Verwaltungsrichtervereinigung (AEAJ) durchgeführt.  Ein Bericht von Edith Zeller und Gudrun Müller (Verwaltungsgericht Wien).

Nach der Eröffnung durch Herrn Dr. Michael Geistlinger, Professor für Öffentliches Recht an der Unversität Salzburg, und der Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf
stellte Senatspräsident des VwGH Dr. Martin Köhler das Rechtschutzsystem im Österreichischen Umweltrecht dar und erörterte die Umsetzungsmängel und Probleme im Zusammenhang mit dem Rechtschutz im Umweltbereich. Insbesondere die aktuellen Gesetzesnovellen wurden im Lichte der Rechtsprechung des EuGH beleuchtet und bewertet.

Aufgrund von internationalem und europäischem Recht und dessen Umsetzung wurde eingehend die Rechtslage anhand von aktuellen Fällen des EuGH erörtert. Als Basis und Hintergrund des Rechts auf Information und dem Zugang zu den Gerichten wurden zunächst die Bestimmungen der Aarhus Konvention dargestellt, die von der EU aber auch allen Mitgliedsstaaten der EU und anderen Staaten außerhalb der EU unterzeichnet wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

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Podiumsdiskussion: „Legal and Regulatory Challenges for Autonomous Driving“

Posted by rechtschlau - 6. August 2018

Der Absolventenverein IT-LAW.AT, das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, der Universitätslehrgang für Informations- und Medienrecht und Squire Patton Boggs ladet zur nächsten Veranstaltung zum Thema „Legal and Regulatory Challenges for Autonomous Driving“ ein.

Die Veranstaltung findet

am Montag, 24. September ab 17:30 Uhr

im Dachgeschoß des Juridicums (Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, Schottenbastei 10-16, 1010 Wien)

statt und wird in englischer Sprache abgehalten. Im Rahmen dieser Podiumsdiskussion wird auch der neue Jahrgang des Universitätslehrgangs Informations- und Medienrecht eröffnet.

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Save the date: Symposion „1918 – 2018: Kontinuität – Brüche – Kompromisse“.

Posted by Redaktion - 31. Juli 2018

Das Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der WU (IOER) veranstaltet aus Anlass des hundertjährigen Bestehens der Republik Österreich ein rechtswissenschaftliches Symposion „1918 – 2018: Kontinuität – Brüche – Kompromisse“.

Dieses wird am Donnerstag, den 22. und Freitag, den 23. November 2018 im Stadtsenatssitzungssaal des Wiener Rathauses stattfinden.

Das vorläufige Programm …

 

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EuGH-Rechtsprechung harmonisiert Verwaltungsverfahren in der EU

Posted by rechtschlau - 9. Juli 2018

In einem von EJTN (Netzwerk  zur justiziellen  Aus- und Fortbildung) in Bukarest veranstalteten Seminar, gingen die Teilnehmer der Frage nach, worin die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Verwaltungsverfahrensregime in den Mitgliedstaaten bestehen.

An der Vorbereitung und Durchführung des Seminars waren auch österreichische Verwaltungsrichterinnen und Richter maßgeblich beteiligt. Hier ein Bericht von Dr. Gerald Fegerl (Richter des Verwaltungsgerichts Wien).

Gemeinsamkeiten trotz autonomer Regelungen

Mit dem Seminar in Bukarest wurde erstmals das Thema des formal sehr inhomogenen Verwaltungsverfahrensbestandes auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten in Angriff genommen. Zum einen mit der Darstellung der vom EuGH entwickelten Grundsätze des Verwaltungsverfahrens und im Hinblick auf den Entwurf eines Europäischen Verwaltungsverfahrensrechts (für EU-Behörden) und zum anderen rechtsvergleichend in Ansehung der nationalen Verwaltungsverfahren, die – bei Anwendung von Unionsrecht – den Anforderungen der vom EuGH entwickelten Prinzipien entsprechen müssen.

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Rechtspanorama am Juridicum: Kann die Justiz sparen?

Posted by Redaktion - 7. Mai 2018

 

© Helmut Fohringer, APA

 Die Richter protestieren gegen Budgetkürzungen in der Justiz. Die Koalition ist ihnen zwar ein Stück entgegengekommen; für ausreichend Kanzleipersonal und für den wachsenden Bedarf an Richtern fehle aber das Geld, warnen die Richter.

Ist Sparen in der Justiz überhaupt möglich? Und wenn, dann wo?

14. Mai 2018, 18 Uhr
Dachgeschoß im Juridicum, Schottenbastei 10–16,
1010 Wien

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Europäische Rechtsakademie: Seminar zur Rechtsstaatlichkeit in der EU

Posted by rechtschlau - 11. April 2018

Die Europäische Rechtsakademie (ERA) in Trier (DE) bietet eine spezielle, viertägige Veranstaltung zu Fragen der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und zur Anwendung der Grundrechte an. Die Veranstaltung findet vom 18. bis 21. Juni in Trier statt.

Behandelt werden insbesondere Fragen zum Verfahren nach Art 7 des EU-Vertrages (Sicherung der Rechtsstaatlichkeit in der EU), der Zugang zu Informationen in der EU, Fragen der Unabhängigkeit und der Autorität der Gerichtsbarkeit in der EU sowie der Zugang zu fairen Verfahren.

Das Programm beinhaltet Präsentationen, Workshops und Fall-Studien. Außerdem besteht die Möglichkeit eines Besuches beim EuGH in Luxemburg.

Bei Anmeldungen vor dem 18. April gibt es einen Rabatt von 20%, bei Anmeldung vor dem 18.Mai gibt es einen Rabatt von 10% der Beitragsgebühren.

Das detaillierte Programm und nähere Informationen sind hier  abrufbar. Die Arbeitssprache ist Englisch.

 

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M A I F O R U M 2018: „Das Gesetz ändert sich. Das Gewissen nicht.“ (Sophie Scholl)

Posted by Redaktion - 15. März 2018

Richterliche Integrität auf dem Prüfstand

Freitag, 08. Juni  2018,

Salzburg, Neue Residenz

Die Veranstaltung wird diesmal von den Standesvertretungen der Verwaltungsrichter gemeinsam mit dem Landesverwaltungsgericht Salzburg durchgeführt.

Zum Tagungsthema:

Die mediale Berichterstattung über die „politnahe“ Bestellung von Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern und die persönlichen Angriffe auf den Richtersenat, der über die dritte Landepiste des Flughafens Wien entschieden hatte, mündeten letztlich in der Frage: „Sind die Richter redlich?“ (Wochenzeitschrift „Falter“ Nr. 13/2017). Damit ist die Diskussion über die Integrität von Richterinnen und Richtern, die unter verschiedenen Vorzeichen in einer Reihe europäischer Staaten schon länger stattfindet, nun auch in Österreich angekommen.

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Vortrag : „Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Verwaltungsgerichtsbarkeit“

Posted by Redaktion - 12. März 2018

VwGH-Präsident Rudolf Thienel (Presse)

Vortragender:

Univ.-Prof. Dr. Rudolf THIENEL

Präsident des Verwaltungsgerichtshofes

Mittwoch, 11.04.2018, 18.00 Uhr s.t.

Wiener Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal (Zugang: Wien 1., Lichtenfelsgasse 2, Feststiege I, 1. Stock)

Das Thema

Der Vortrag wird sich mit ausgewählten Fragen des Verfahrensrechts der Verwaltungsgerichte und des Verwaltungsgerichtshofes befassen. Beleuchtet werden insbesondere die Verpflichtung der Verwaltungsgerichte zur reformatorischen Entscheidung bzw. die Voraussetzungen, unter denen ein Verwaltungsgericht den angefochtenen Bescheid kassieren und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an die Verwaltungsbehörde zurückverweisen darf.

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Ehe für alle

Posted by rechtschlau - 6. Februar 2018

Podiumsdiskussion zum Thema „Ehe für alle – Rechtspolitische Konsequenzen aus dem Erkenntnis des VfGH“

am 8. März 2018 um 17:30 Uhr an der Universität Wien.
 Zur Einladung…

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.
Anmeldung bis zum 1. März 2018 an sophia.ines.ossberger@univie.ac.at.

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Gestorben, um zu leben: Falcos Auferstehung im Bezirksgericht

Posted by @min - 2. Februar 2018

Foto: KURIER/Gerhard Deutsch

Oliver Scheiber hat sein Bezirksgericht gestern Abend für die Musik geöffnet. „Weil ich als Jugendlicher selbst ein Riesenfan war“, wie er sagt. „Und weil ich unser Haus öffnen will.“

Falco hat in diesem Haus viele Nächte verbracht – allerdings im Keller, nicht im fünften Stock. Zum 20. Todestag feierte man ihn aber nicht nur unter der Erde, im legendären U4, sondern auch weiter oben – im Bezirksgericht Meidling.

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