Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)

www.verwaltungsrichter.at

  • Archiv

  • Kategorien

  • Um Benachrichtigungen über neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

  • Diese Seite wurde

    • 678.898 mal besucht!

Archive for the ‘Veranstaltung’ Category

Online-Veranstaltung am 25.05.2020: „Datenschutz in der Corona-Krise(?)“

Posted by rechtschlau - 19. Mai 2020

Von der Universität Graz werden am 25. Mai 2020 die Grazer Datenschutz-Gespräche zum Thema „Datenschutz in der Corona-Krise(?)“ online veranstaltet.

DiskutantInnen:

RA Dr. Michael M. Pachinger, CIPP/E (SCWP Schindhelm)
Mag. Stefanie Pitsch (Datenschutzbehörde)
Ing. Mag. Dr. Christoph Tschohl (Research Institute AG & Co KG)

Impulsreferat:

MMag. Theresia Leitinger, M.A.I.S. (Kanzlei Leitinger)

Moderation:

Assoz. Prof. Mag. Dr. Christian Bergauer (Universität Graz)

Zeit: Montag, 25. Mai 2020, 17:00 bis 19:00 Uhr s.t.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Veranstaltung | Leave a Comment »

Webinar on “The Investigation of Judicial Misconduct”

Posted by Redaktion - 13. Mai 2020

Morgen, 14.5.2020, 15 Uhr findet ein online Seminar zu Fragen der Führung von Disziplinarverfahren/Ermittlung bei Fehlverhalten gegen Richter statt.

Details siehe unten.

Eine Anmeldung selbst ist nicht erforderlich.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Independence and efficiency, Veranstaltung | Leave a Comment »

UNO-Konferenz in Doha: Richterliche Integrität als globales Thema (3)

Posted by Redaktion - 6. März 2020

Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen am Obersten Gerichtshof in Quatar

Gendergerechte Justiz

Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz waren Beiträge von Vertreterinnen der International Association of Women Judges“ (IAWJ) für eine gendergerechte Justiz.

Anhand konkreter Beispiele wurde deutlich, wie unterschiedlich die Problemstellungen in diesem Bereich sein können. So besteht für Richterinnen in Südkorea das größte Problem darin, dass sie verpflichtet sind, für bestimmte Perioden von einem Stadtgericht  auf ein Landgericht zu wechseln, weil es für die Gerichte am Land viel zu wenige Bewerberinnen und Bewerber gibt. Auf Grund der traditionellen Rollenbilder stellen diese Wechsel Richterinnen, die Kinder oder zu betreuende Angehörige haben, vor schwierige  Herausforderungen, welche Männer nicht haben. Die Richterinnen in Südkorea  fordern daher einen Systemwechsel.

In Mexiko versucht die Justiz, für Richterinnen und nichtrichterlichen weiblichen Bediensteten in jedem Gericht Still-Räumlichkeiten und Kinderbetreuungen einzurichten, da viele davon Alleinerzieherinnen sind und diese sonst ihren Beruf nicht ausüben könnten. In Madagaskar besteht das größte Problem dagegen darin, dass es viel zu wenige männlichen Bewerber für das Richteramt und daher eine Männerquote (20%) eingeführt wurde.

„Justitia“ ist eine Frau

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Aus der Vereinigung, Independence and efficiency, Veranstaltung | Leave a Comment »

UNO-Konferenz in Doha: Richterliche Integrität als globales Thema (2)

Posted by Redaktion - 5. März 2020

Politische Einflussnahme auf die Justizsysteme

Breiten Raum gab die Konferenz Fragen der Richterauswahl und Ernennung sowie den neue Herausforderungen, welche die aktuellen politischen Entwicklungen für die richterliche Unabhängigkeit mit sich bringen. Auch wenn viele nationale Besonderheiten und unterschiedliche Blickwinkel bestehen, so zeigten die Vorträge und Diskussionsbeiträge doch nachdrücklich, dass Versuche politischer Einflussnahmen auf ein Justizsystem mittlerweile nicht nur ein nationales oder europäisches, sondern ein globales Phänomen sind.

Lozan Panov, Präsident der Obersten Kassationsgerichtshofes in Bulgarien und Teilnehmer am Maiforum 2018 in Salzburg, erklärte, gegen ihn werde ein Verfahren geführt, weil er am „Marsch der 1000 Roben“ in Warschau im Jänner dieses Jahr teilgenommen hatte, welcher sich gegen die polnische Justizreform richtete. Ihm werde vorgeworfen, durch seine Teilnahme das Ansehen der bulgarischen Justiz geschädigt zu haben.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Aus der Vereinigung, Independence and efficiency, Veranstaltung | Leave a Comment »

UNO-Konferenz in Doha: Richterliche Integrität als globales Thema (1)

Posted by Redaktion - 4. März 2020

Das „Global Judicial Integrity“ – Netzwerk wurde im Jahr 2018 auf Initiative des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien gegründet. Ziel war es, die Zielsetzungen der sog. „DOHA-Declaration“  aus dem Jahr 2015 mit Leben zu erfüllen.

Das Netzwerk sollte insbesondere durch die Ausarbeitung eines universellen Ethik-Codex für Richter die nationalen Justizsysteme bei der Korruption-Prävention unterstützen.

Die in der letzten Februarwoche in DOHA stattgefundene 2. Konferenz des Netzwerkes zeigte allerdings, dass die Herausforderungen für richterliche Integrität weit über reine Korruptions-Prävention hinausgehen. Zukünftige Herausforderungen sind auch der Umgang von Richterinnen und Richtern mit sozialen Medien, elektronische Aktenführung bei den Gerichten, der Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung, gendergerechte Justizsysteme und die versuchte politische  Einflussnahme auf die Justizsysteme.

Königshofer, Zeller mit RichterkollegInnen aus Paraquay, Schweiz, Niederlande, Rumänien und Polen (v.l.)

All diese Themen wurden sowohl im Plenum (600 Teilnehmer aus 117 Staaten) als auch in den verschiedenen Panels behandelt. Als Vertreter der  Europäischen Verwaltungsrichtervereinigung nahmen Edith Zeller und Siegfried Königshofer an der Konferenz teil.

Richter/innen und soziale Medien

Als „Gesicht“ eines Justizsystems sind Richterinnen und Richter  zur Einhaltung der höchsten Standards für Integrität und Unparteilichkeit verpflichtet, da nur so das Vertrauen in das Funktionieren eines Justizsystems gewährleistet ist. Umso wichtiger ist es, bestehende ethische Dilemmas zu identifizieren und effektive Lösungen zu entwickeln.

Eines dieser Dilemmas ist der Umgang mit sozialen Medien. Das zeigte eine Vielzahl von Statements und Diskussionsbeiträgen. Soziale Medien sind unstrittig Teil des gesellschaftlichen Lebens geworden, ist doch in der Zeit zwischen 2004 und 2017 die Zahl der Menschen, die sozialen Medien nützen, auf 1,7 Milliarden gestiegen. In den Diskussionen bestand Übereinstimmung, dass Richterinnen und Richter nicht von der Nutzung dieser Medien ausgeschlossen werden können. Dies würde einerseits in Widerspruch zum Recht auf Meinungsfreiheit stehen,  andererseits würden sie sich von einem Teil der gesellschaftlichen Entwicklungen abschotten. (Siehe auch: UN-Sonderberichterstatter – Leitlinien für Richter und Staatsanwälte zur Ausübung ihrer Grundfreiheiten)
 

Gefahr des „social profiling

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Aus der Vereinigung, Independence and efficiency, Veranstaltung | Leave a Comment »

Das war der Juristenball 2020

Posted by Redaktion - 24. Februar 2020

Unter dem Motto „Die Goldenen Zwanziger“ bot der ausverkaufte Juristenball 2020 neuen Schwung und gute Laune.

Bundeministerin Alama Zadić

Neben vielen Prominenten, angeführt von Bundeministerin Alama Zadić, Ex-Kanzlerin Brigitte Bierlein und dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Christoph Grabenwarter, beim festlichen Einzug des Ehrenkomitees: unsere Kollegen Edith Zeller, Präsidentin der Europäischen Verwaltungsrichtervereinigung (vom Ball direkt zur Konferenz des Global Judicial Integrity Network in Doha, Qatar), Siegfried Königshofer, Präsident der Österreichischen Verwaltungsrichtervereinigung (im Frack!) und, trotz Gipsbein entschlossen und äußerst würdevoll, Gabriele Krafft, Präsidentin der Finanzrichtervereinigung.

Beste Stimmung auch am gut besuchten Tisch der Verwaltungsrichtervereinigung im Zeremoniensaal – in diesem Zusammenhang vielen Dank an unseren Kollegen und Vorsitzenden des Ballkomitees Reinhard Hohenecker. Sein Ziel, dem als etwas verstaubt geltenden Juristenball ein neues Image zu verleihen, ist zweifellos erreicht, wie das zahlreich erschienene, junge und ausgelassen feiernde Publikum bewies.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Aus der Vereinigung, Veranstaltung | Leave a Comment »

MAIFORUM 2020 – „Independence, Efficiency and Responsibilities“

Posted by Redaktion - 13. Februar 2020

Die Verwaltungsgerichte im Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und Effizienz

Anforderungen – Herausforderungen

Aufgrund der von der Bundesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus getroffen Maßnahmen, deren zeitliche Dauer realistischer Weise kaum einschätzbar ist, haben die richterlichen Standesvertretungen beschlossen, das 26. Maiforum auf vorerst unbestimmte Zeit zu verschieben.

 

Posted in Aus der Vereinigung, Veranstaltung | Leave a Comment »

DER JURISTENBALL 2020

Posted by Redaktion - 2. Januar 2020

DER JURISTENBALL FINDET AM 22. FEBRUAR 2020 IN DER HOFBURG VIENNA STATT.

MOTTO: DIE GOLDENEN ZWANZIGER

Prächtiges Ambiente, wunderbarer Blumenschmuck, internationales Publikum, traumhafte Roben der Damen und die Eleganz der Herren machen auch in diesem Jahr den Ball für unsere Gäste wieder zu einem unvergesslichen Erlebnis.

Hier gehts zum Veranstalter …

 

 

Posted in Veranstaltung | Leave a Comment »

Weihnachtsclubbing am Dach des Justizpalasts

Posted by Redaktion - 16. Dezember 2019

Weihnachtsclubbing am Dach des Justizpalasts

am 20. 12. 2019

am Dach des Justizpalasts

Die Tanzmusik kommt von Frau Sommer, Herrn Mäder und den  Gastgebern Waldi & Wolf

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Veranstaltung | Leave a Comment »

Bierlein, Rauskala und Jabloner mit Schülerinnen und Schülern zu Besuch im Justizpalast

Posted by Redaktion - 27. November 2019

Projekt „Justiz macht Schule“ soll jungen Menschen Grundkompetenzen über Funktionsweise des Rechtsstaats vermitteln

Am Dienstag, den 26.11.2019, besuchten Bundeskanzlerin Dr. Brigitte Bierlein, Bildungsministerin Dr. Iris Rauskala und Justizminister Dr. Clemens Jabloner, gemeinsam mit einer Klasse des Albertus Magnus Gymnasiums den Justizpalast im Rahmen einer Veranstaltung des Projekts „Justiz macht Schule“. Dabei präsentierte das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz einen Lehrfilm für junge Menschen zu dem Projekt „Was ist Justiz“.

Nach der Begrüßung durch OLG-Präsident Dr. Gerhard Jelinek boten Senatspräsident Dr. Reinhard Hinger vom Oberlandesgericht und die Präsidentin der Vereinigung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Mag. Cornelia Koller  einen Einblick in den Alltag ihrer Berufsgruppen.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Veranstaltung | Leave a Comment »