Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)

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VRV-Vollversammlung und Gründungsversammlung des DVVR in Klagenfurt

Posted by rechtschlau - 11. Mai 2022

Am Vorabend des 27. Maiforum fanden in Klagenfurt zwei Veranstaltungen statt, welche eine Weichenstellung für die weitere Tätigkeit der richterlichen Standesvertretungen an den Verwaltungsgerichten mit sich brachten.

Die Vollversammlung der Verwaltungsrichter-Vereinigung wählte einen neuen Vorstand. Siegfried Königshofer, langjähriger Standesvertreter und Präsident der VRV, wurde mit einer sehr persönlichen Laudatio und mit „standing ovations“ verabschiedet. Zu seiner Nachfolgerin wurde Claudia Pinter vom Landesverwaltungsgericht Kärnten gewählt, die bereits als Vizepräsidentin für die VRV tätig war. Neu im Vorstand ist auch Sonja Köffler, ebenfalls vom Landesverwaltungsgericht Kärnten.

Bündelung der Standesvertretung im DVVR, Entwurf ethischer Richtlinien  

Bereits im Jänner 2014 haben sich die verschiedenen richterlichen Standesvertretungen an den neu geschaffenen Verwaltungsgerichten zu einer informellen Zusammenarbeit zusammengefunden, welche sich über die Jahre bewährt hat. Nun wurde in Klagenfurt formell der „Dachverband der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter- DVVR“ gegründet. Dieser ist nach seinen Statuten der freiwillige Zusammenschluss der nach dem Vereinsgesetz gebildeten Vereinigungen der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter.

In der Gründungsversammlung in Klagenfurt wurde Markus Thoma (VwGH) zum Präsident gewählt. Im Vorstand des DVVR wird die Belange des Bundesverwaltungsgerichtes Michael Fuchs-Robetin vertreten, jene des Bundesfinanzgerichtes Gabriele Krafft und die Belange der Landesverwaltungsgerichte wird Claudia Pinter vertreten.

Die gemeinsamen Ziele des DVVR sind in der AGENDA VG 2022 festgehalten, welche im Wesentlichen auch in den Statuten Niederschlag gefunden haben. Ein wesentliches Ziel des DVVR ist auch die Formulierung ethischer Richtlinien für die Mitglieder der Verwaltungsgerichte unter Bedachtnahme auf deren spezifische Stellung im Rechtsschutzsystem. Dazu wurde im vergangenen Jahr bereits eine gerichtsübergreifende Arbeitsgruppe tätig, welche in Klagenfurt einen schon sehr detaillierten Entwurf vorlegen konnte. Dieser wird jetzt in den einzelnen Mitgliedervereinigungen den Kolleginnen und Kollegen zur Diskussion vorgelegt werden.

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