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Das war das Maiforum 2018

Posted by rechtschlau - 12. Juni 2018

Die gediegenen, historischen Räumlichkeiten der neuen Residenz in Salzburg boten ein sehr ansprechendes Ambiente für das 24. Maiforum des Dachverbandes der Verwaltungsrichter.  Die  Fachbeiträge und Diskussionen bestätigten die Aktualität der Themenstellung.

Tagung der Verwaltungsrichter in Salzburg Foto: Neuamayr/Leo 08.06.2018 Siegfried Königshofer, Gabriele Kraft, Landtagspräsident Josef Schöchl, Sigrid Lammer, Peter Brauhart

Unter Bezug auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur 3. Piste des Flughafens Wien und die persönlichen Angriffe auf den befassten Richtersenat stellte die Tagung die Frage nach richterlicher Integrität und Ethik. Den theoretischen Unterbau für die Diskussionen bildete der Vortrag von Univ. Prof. Dr. Hammer, der das Erkenntnis  zum Anlass nahm, richterliche Tätigkeit aus rechtsphilosophischer Sicht zu beleuchten. Dr. Werner Zinkl,  langjähriger Präsident der  Richtervereinigung,  schilderte die Entstehungsgeschichte der „Welser Erklärung“ und die dahinterstehenden Beweggründe. Er unterstrich die Notwendigkeit eines von Richtern selbst verfassten Ethik-Codex.

In der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema: „Wie umgehen mit versuchten Einflussnahmen, gesellschaftspolitischen Umbrüchen und steigendem Arbeitsdruck ?“ schilderten die Diskutanten aus dem In- und Ausland ihre persönlichen Erfahrungen im Gerichtsalltag  und erörterten anschließend, welche Rolle den Richtervereinigungen bei der Bewältigung der aufgezeigten Defizite zukommt.  Die Beiträge der Kollegin aus Deutschland und des Kollegen aus Bulgarien machten auch deutlich, wie sehr  die Justizsysteme  in ganz Europa – wenn auch in unterschiedlichem Maße – unter Druck sind.

Ganz wesentlich zum Gelingen der Tagung beigetragen hat auch die tatkräftige Unterstützung durch das Land Salzburg und durch die Kolleginnen und Kollegen vom LVwG Salzburg. Landtagspräsident Dr. Schöchl ließ es sich auch nicht nehmen, in Vertretung des Herrn Landeshauptmann die Tagung persönlich zu eröffnen.

In den nächsten Tagen werden die Berichte zu den Fachvorträgen und zur Podiumsdiskussion veröffentlicht werden.

P.s:. Kollege Peter Brauhart vom Landesverwaltungsgericht Salzburg, der das „Maiforum“ vor Ort höchst professionell mitorganisiert hatte, erlitt leider kurz nach der Tagung einen schweren Verkehrsunfall. Wir alle wünschen ihm eine möglichst rasche Genesung!

Hier geht’s zur Presseaussendung des Landes Salzburg

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