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Staatsbürgerschaft (1): Ecker/Kind/Kvasina/Peyrl Kommentar zum Staatsbürgerschaftsgesetz 1985

Posted by Redaktion - 25. April 2017

Mit diesem Werk liegt der erste umfangreiche und fundierte Praxiskommentar des Staatsbürgerschaftsgesetzes seit 1990 vor.

Der Kommentar knüpft an die bisher rund alle Vierteljahrhunderte erfolgte grundlegende Aufarbeitung des Staatsbürgerschaftsrechts in Österreich an. Wie seine „Vorgänger“ – namentlich der Kommentar von Goldemund/Ringhofer/Theuer (1969) und die Monografie von Thienel (1989/1990) – unterzieht das Werk diese Rechtsmaterie einer detaillierten und bisweilen kritischen Analyse. Dabei will es insbesondere den Bedürfnissen der Praxis gerecht werden, indem es Überblick verschafft, Hintergründe beleuchtet und auf Probleme hinweist.

Auch wenn das StbG 1985 nur ein „einfaches“ Gesetz ist, zählt es zum „systemrelevanten Kern“ der österreichischen Rechtsordnung. An die Voraussetzung der österreichischen Staatsbürgerschaft knüpfen zahlreiche Gesetze und Verordnungen, Rechte und Pflichten. Darüber hinaus hängt damit das demokratische und republikanische Bauprinzip der Bundesverfassung zusammen; durch das Wahlrecht und die Wehrpflicht erhält die grundlegende Aussage des Artikels 1 B-VG über die Staats- und Regierungsform Gewicht und Bestand. Insofern könnten manche allzu „zeitgeistige“ Vorschriften des StbG 1985 zu einer „Feuerprobe“ der Verfassung werden.

Die Autoren, darunter auch ein Richter des Verwaltungsgerichtes Wien, beleuchten die historische Entwicklung des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts und analysieren kritisch die Gestaltung der Normen über den Erwerb und Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft. Besonders deutlich zeigt sich die dadurch zum Ausdruck kommende fehlende klare Linie des häufig mehr Parteipolitik als Allgemeinwohl verpflichteten Gesetzgebers. Dabei wird diese Entwicklung anschaulich dargestellt.

Im ersten Abschnitt beleuchten die Autoren die allgemeinen Bestimmungen des StbG 1985. Hierbei wurde auch der mittlerweile aufgehobene § 1 zwecks besserer Verständnis des Systems des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts kommentiert.

Im zweiten Abschnitt – den zentralen Teil des Buches – werden die Voraussetzungen für den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Abstammung und Verleihung näher erläutert. Dabei beschränken sich die Autoren nicht auf die bloße Darstellung der Rechtslage, sondern versuchen durch Analyse der Judikatur der Höchstgerichte und zahlreiche Fallbeispiele, den Prozess eines Verleihungsverfahrens dem Rechtsanwender näher zu bringen. So wurde z.B. bei Kommentierung des § 10 dem Leser anhand eines Berechnungsbeispiels eingehend erklärt, wie konkret zu prüfen ist, ob der Lebensunterhalt eines Verleihungswerbers hinreichend gesichert ist.

Dritter Abschnitt befasst sich mit den – aktuell medienwirksamen – Bestimmungen über den Verlust der Staatsbürgerschaft, sowie den Folgen der Annahme einer weiteren Staatsbürgerschaft.

In den Abschnitten IV bis Va wird das Verfahren betreffend die Vollziehung des StbG 1985 samt Regelung zur Behörden, Staatsbürgerschaftsevidenz und das Zentrale Staatsbürgerschaftsregister (ZSR) ausführlich dargelegt. Abschnitt VI bietet einen detaillierten Überblick über die verschiedenen Formen des Erwerbs der Staatsbürgerschaft durch Anzeige, Abschnitt VII befasst sich mit – für Praktiker unverzichtbare – Darlegung der zahlreichen und komplizierten Übergangsbestimmungen des StbG 1985.

Abgerundet wird das vorliegende Werk mit einem Anhang, der die zum StbG 1985 ergangenen Durchführungsverordnungen (StbG-VO, StbGPrüfungs-VO, BestätigungsVO)    und das StbG-Übergangsrecht 1985 wiedergibt

Zusammenfassung:

Das Buch bietet durch anschauliche Darstellung und  zahlreiche Fallbeispiele Rechtsanwendern wie Richtern, Rechtsanwälten oder Behördenjuristen in gleicher Weise wie Studierenden einen umfassenden und sehr praxisbezogenen Überblick über die wesentlichen Fragen des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts.

S.E.

 

Ecker/Kind/Kvasina/Peyrl 

StbG 1985

Verlag Österreich, Wien 2017, ca. 750 Seiten

Kaufpreis: EUR 189,-

Erscheinungsdatum: 31.05.2017

Mag. Ivica Kvasina ist Richter am Verwaltungsgericht Wien

 

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