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EASO conference Judging on the Common European Asylum System: Key issues in the implementation of the CEAS from the judicial perspective

Posted by Redaktion - 13. November 2015

EASO2IMG_0086Am 5. Und 6.11.2015 fand am Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg eine von EASO veranstaltete Konferenz aus aktuellem Anlass zu relevanten Asylthemen statt.

Im Rahmen dieser Konferenz  wurde auch die Vereinigung Europäischer Verwaltungsrichter durch deren Präsidentin Edith Zeller, Richterin am Verwaltungsgericht Wien, vorgestellt.

Die VEV hat mit EASO Kooperationen nicht nur zu bestimmten konkreten asylrechtlichen Projekten, sondern auch im Rahmen des von der EASO ins Leben gerufenen Netzwerkes der Gerichte und Tribunale der EU, wo auch VEV in diesem Rahmen vertreten und aktiv daran beteiligt ist, sowie eine laufende Kooperation in der Arbeitsgruppe Asylrecht der VEV, an welcher auch EASO-Vertreter teilnehmen.

Zeller betonte in ihrem Vortrag die Wichtigkeit von Kooperationen und Europäischen Netzwerken, die auch durch die, an prominenter Stelle der Konferenz als Tagesordnungspunkt aufgenommene Präsentation der Netzwerke vor den Teilnehmern, überwiegend Richtern,  unterstrichen wurde. Gerade die Vernetzung von Verwaltungsrichtern, die alle funktional Richter der Europäischen Union sind und größtenteils Unionsrecht vollziehen, sei von exorbitanter Bedeutung.

Ebenso seien, so Zeller, bei asylrechtlichen Fragen immer auch sonstige, allgemein strukturelle Themen relevant und müssen in alle Diskussionen eingebunden werden. So etwa die Reichweite der Grundrechtecharta, der Einfluss der allgemeinen Grundsätze des Unionsrechts sowie insbesondere Fragen der strukturellen Unabhängigkeit.

Diese Themen wurden auch in einem persönlichen Gespräch zwischen dem Präsidenten des Gerichtshofes der Europäischen Union, Koen Lenaerts, der Generalsekretärin  der VEV, Karin Winter, und Edith Zeller eingehend erörtert.

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