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Richter sollen Flüchtlinge unterrichten

Posted by Redaktion - 10. November 2015

Schwerpunkt Migration

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Mit zunehmenden Flüchtlingszahlen wächst auch die Sorge, ob die Werte und Grundregeln unseres Rechtsstaats von den Menschen, die zu uns kommen, beachtet werden.

Das sagt Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).  Deshalb werde das Land ab dem kommenden Jahr unter dem Motto „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen“ landesweit sogenannte Rechtsstaatsklassen für registrierte Asylsuchende anbieten, für die eine Bleibeperspektive bestehe. Richter und Staatsanwälte sollen dafür gewonnen werden, die Werte des Rechtsstaates den Flüchtlingen ehrenamtlich zu vermitteln.

Die Justiz verfüge über die erforderliche Infrastruktur, Autorität und Neutralität, um die Grundwerte und Regeln des Rechtsstaats flächendeckend zu vermitteln. Das Ministerium plane, die Kurse, die aus sechs Unterrichtseinheiten bestehen, bei Bedarf an allen 70 Gerichtsstandorten in Hessen anzubieten. Dabei handele es sich um ein freiwilliges Integrationsangebot. Flüchtlinge, die die Rechtsstaatsklassen besuchen, bekämen keine rechtlichen Vorteile.

Bayern startet im Januar ein ähnliches Integrationsprojekt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive.

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