Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)

www.verwaltungsrichter.at

  • Macht der Algorithmen – Ohnmacht des Rechtsstaats?

  • Archive

  • Kategorien

  • Um Benachrichtigungen über neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

  • Diese Seite wurde

    • 500,015 mal besucht!

EuGH: Integrationstest für Nicht-EU-Bürger zulässig

Posted by rechtschlau - 8. Juni 2015

In den Niederlanden erwerben Drittstaatsangehörige nach fünf Jahren rechtmäßigen Aufenthalts ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht.

Sie müssen allerdings eine „Integrationsprüfung“ ablegen, in der Sprach- und Landeskenntnisse abgefragt werden.

Kommt ein Ausländer dem nicht nach, wird ein Bußgeld verhängt.

Zur Auslegung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen (Daueraufenthaltsrichtlinie, ABl. 2004, L 16, S. 44) wurde diese Regelung vom nationalen Gericht dem EuGH zur Prüfung vorgelegt.

Der Gerichtshof hat in der Rechtssache C‑579/13 festgestellt, dass reine Bußgelder zwar grundsätzlich zulässig sind, allerdings darf eine Weigerung oder ein Scheitern bei der Prüfung nichts an dem Aufenthaltsrecht ändern.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s