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Justizschutz: Wenn Richter zu Opfern werden

Posted by Redaktion - 11. Mai 2015

Der Richterstuhl ist mitunter ein gefährlicher Platz / Bild: Clemens Fabry

Der Richterstuhl ist mitunter ein gefährlicher Platz / Bild: Clemens Fabry

Die Zahl der Anfeindungen und Drohungen gegen Richter steigt. Diffamierungen im Internet zerrütten das Vertrauen in die Rechtsprechung. Ein möglicher Ausweg liegt in den Schubladen.

Von Hellin Sapinski (Kitzbühel)  (DiePresse.com)

„Sie sollten drei Wochen auf Urlaub fahren“, wurde Gabriela Thoma-Twaroch einst unheilvoll geraten. Die Richterin am Bezirksgericht Josefstadt kam der Aufforderung nach – und sie ist nicht die Einzige, die solche düstern Botschaften empfängt. Seit dem Jahr 2007 haben Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Richter stark zugenommen, vor allem im nie vergessenden Internet.

Wird der Name der Gerichtsvorsteherin gegoogelt, rangiert ein Forum auf Platz eins der Ergebnisse. „Sie agiert voreingenommen“ und „Betrügerin“ lauten die harmloseren dort anzutreffenden Wortmeldungen. Auch einer Familienrichterin wurde bereits angedroht, wegen eines angeblich ungerechten Urteils, mit Salzsäure überschüttet zu werden.

Ein Gegensteuern ist schwierig. Zwar gibt es Beschwerdestellen und eine Task Force der Wiener Polizei, doch die Rechtsverfolgung bleibt den Betroffenen selbst überlassen. Ein Weg, der selten gegangen wird. Kaum ein Richter möchte sich schließlich den Anschein der Befangenheit aussetzen, indem er selbst einen Prozess anstrebt. Was bleibt, ist noble Zurückhaltung und damit eine Situation, die aus Sicht von Justizbeamten geändert gehört. Denn, „mit solchen Diffamierungen wird nicht nur ein Einzelner angeschwärzt, sondern das gesamte Justizsystem, die Rechtsprechung infrage gestellt“, betont Thoma-Twaroch am Donnerstag im Rahmen der „RichterInnenwoche“ in Kitzbühel.

Die Presse ….

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