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RZ.Editorial 3-2015: Die Justiz muss nicht nur gut funktionieren, sie muss das auch zeigen!

Posted by Redaktion - 20. März 2015

RZ LogoEs reicht nicht, wenn wir unsere Aufgaben sorgfältig und objektiv, auf rechtsstaatliche Weise und auf Basis der Gesetze und dann noch so rasch wie möglich, aber auch so gründlich wie nötig erfüllen.

GERHARD JAROSCH

Es reicht auch nicht, wenn wir bei europäischen Vergleichsstudien in vielen Bereichen der Rechtssprechung im Spitzenfeld liegen.

All das müssen wir auch zeigen und damit in jedem Detail die dritte Staatsgewalt repräsentieren.

So stark die Verfassung unserer Republik und ihr positives Recht seit langem auch zu sein scheinen, der Gesellschaftsvertrag, dessen Ausfluss diese Gesetze sind, beruht unter anderem auf Respekt und Vertrauen. Wenn die Gesellschaft oder einzelne ihrer Teile, vertreten durch Politik, Medien oder NGO’s der Justiz nicht gänzlich vertrauen und ihr nicht den notwendigen Respekt entgegen bringen, wird diese dritte Säule des Zusammenlebens angesägt.

Schlechte Ausstattung führt zu mangelhafter Arbeit, die weniger Respekt und Vertrauen auslöst und entscheidende Stellen dazu veranlasst, uns weiterhin mangelhaft ausstatten zu können, ohne von einer enttäuschten Bevölkerung dafür kritisiert zu werden. Das wiederum bewirkt, dass wir selbst uns permanent darum kümmern müssen, in Einzelbereichen (wie eben zuletzt in der Entlohnung) nicht weiter beschnitten zu werden. Die massiven Einsparungen an Planstellen der Beamten und Vertrags bediensteten der letzten Jahre, die auch in den nächsten ungebremst weiter gehen werden, sind ein Beispiel dafür, wie ein Rechtsstaat durch Mangelverwaltung untergraben werden kann.

Dürftige Aufstockungen oder gar saftige Einsparungen haben wir in der Vergangenheit allzu oft in einer masochistischen Vorzugsschülermentalität hingenommen, ohne über den Tellerrand zu blicken. Und vor allem, ohne den notwendigen Respekt – nicht uns als Individuen – sondern der Justiz als Ganzes
gegenüber einzufordern.

Das äußere Erscheinungsbild trägt zumindest gleich viel dazu bei. Was – geschätzter Leser – ist Ihr Beitrag?

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