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LVwG NÖ: „Wir sind angekommen“

Posted by MeMo - 27. August 2014

200px-Logo_NÖN.svgVor acht Monaten hat das LVwG seine Tätigkeit aufgenommen. Die NÖN sprach mit Gerichtspräsident Patrick Segalla und seinem Vize Markus Grubner.

Segalla: „Soweit ich es beurteilen kann, hat der Einstand wirklich sehr gut funktioniert. Wir sind knapp acht Monate existent. Wir arbeiten intensiv, wir arbeiten viel. Ich glaube, wir haben uns als Gericht gefunden, und ich glaube, wir sind als Gericht sowohl von Politik und Verwaltung als auch von Bürgern anerkannt und angenommen worden. Über 95 Prozent unserer Entscheidungen werden bei den Höchstgerichten nicht angefochten. Wichtig ist, dass wir dadurch einen Rechtsfrieden garantieren, dass die Leute das Gefühl bekommen, es wurde ein faires Verfahren durchgeführt.“

Das Baurecht ist eine der spannendsten neuen Aufgaben, die wir überhaupt haben, weil es im Baurecht etwas gibt, was es vorher in der Form nicht gegeben hat: Nämlich dass es nach den Gemeinden noch eine unabhängige Instanz gibt, die in der Sache selbst entscheiden darf.

Grubner: „Ein gutes Verfahren dauert Zeit, es muss transparent und die Entscheidung muss wohl begründet sein“.

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