Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)

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  • Richtertag 2017 „Rechtsstaat – zurück in die Zukunft“

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Generalversammlung der Verwaltungsrichter-Vereinigung

Posted by Redaktion - 26. Mai 2014

VRV-Logo IVAm Vorabend des Maiforums fand traditionell die Jahreshauptversammlung statt. Der Vorstand zeigte sich erfreut, dass bereits viele der neu ernannten Verwaltungsrichterinnen und Richter als Mitglieder aufgenommen wurden, sodass sich die Vereinigung auch unter den neuen und geänderten Rahmenbedingungen stark in der Richterschaft verankert zeigt.

Der Vorstand zog eine sehr positive Bilanz über das vergangene Jahr, wurde doch mit dem Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle die seit 1993 formulierten Forderungen der UVS-Vereinigungen praktisch umgesetzt. Die Gründung eines gemeinsamen Dachverbandes für alle Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter wurde durchwegs positiv aufgenommen, das weitere Ziel wird die gesetzliche Verankerung von Mitwirkungsrechten in den Organisationsgesetzen sein.

Die Tätigkeitsbilanz zeigt, dass die Vereinigung besonders im Bereich der Fortbildung aktiv ist, sowohl auf nationaler Ebene als auch im europäischen Bereich. So gibt es Überlegung neben den bereits bestehenden Workshops weitere zu initiieren, so etwa zum Vergaberecht oder zum Niederlassungsrecht. Auf europäischer Ebene soll die Zusammenarbeit mit dem Richteraustauschprogramm der EU-Kommission (EJTN ) weiter intensiviert werden, ebenso die Zusammenarbeit mit der Europäischen Verwaltungsrichtervereinigung (VEV). Konkret ist geplant auf Einladung griechischer Kollegen im Oktober dieses Jahres die griechische Richterakademie in Thessaloniki besuchen, weiters gibt es Planungen für einen Besuch polnische Verwaltungsrichter.

Die Vollversammlung bestätigte den bisherigen Vorstand in seinem Amt. Der Vorstand setzt sich daher wie folgt zusammen: Präsidentin ist Christa Hanschitz (Verwaltungsgericht Kärnten), Vizepräsidenten sind Siegfried Königshofer (Verwaltungsgericht Wien) und Gerold Dünser (Verwaltungsgericht Tirol), die weiteren Vorstandsmitglieder sind Erik Hanel (Verwaltungsgericht Steiermark) und Astrid Brecka (Verwaltungsgericht Wien).

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