Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)

www.verwaltungsrichter.at

  • Macht der Algorithmen – Ohnmacht des Rechtsstaats?

  • Archive

  • Kategorien

  • Um Benachrichtigungen über neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

  • Diese Seite wurde

    • 505,151 mal besucht!

„Da fühlt man sich dann wie Don Quichotte“

Posted by Redaktion - 18. Februar 2014

Holzinger SoschiGerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofes, über Sotschi, Reformstau und die „Sünde“ NSA-Skandal.

„Im Regierungsprogramm stehen goldene Worte: Es werden alle wichtigen Dinge angesprochen, wie etwa die Absicht, eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern anzugehen. Bei der Umsetzung delegiert man das aber im Wesentlichen vorerst an Kommissionen. Das ist enttäuschend, weil die Erfahrung der vergangenen Jahre gezeigt hat, dass uns nicht der Sachverstand fehlt, sondern der politische Wille zur Veränderung.“

 Das Interview auf nachrichten.at lesen …

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s