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Polizei verordnet Vermummungsverbot in Wiener City

Posted by Redaktion - 23. Januar 2014

presse-logoIn der Wiener Innenstadt gilt am Freitag ein Vermummungsverbot – und das, obwohl ein Kälteeinbruch prognostiziert wird.

(DiePresse.com)

Grund ist der Akademikerball, der am 24. Jänner von der FPÖ in der Hofburg veranstaltet wird. Polizeisprecher Roman Hahslinger bestätigte am Mittwoch gegenüber dem „ORF Wien“ einen entsprechenden Bericht der „Wiener Zeitung“: „Es ist das erste Mal, dass im Zuge des Akademikerballs ein Vermummungsverbot ausgesprochen wird“.

Nach der Verordnung dürfen in den Bezirken Innere Stadt, Leopoldstadt, Landstraße, Wieden, Margareten, Mariahilf, Neubau, Josefstadt und Alsergrund von Freitag 15 Uhr bis Samstag 3 Uhr Früh keine Personen an öffentlichen Orten aufhalten, die „ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllen oder verbergen, um ihre Wiedererkennung zu verhindern“, oder Gegenstände bei sich haben, „die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern“. Von einer Festnahme bei einem Verstoß kann laut Verordnung nur abgesehen werden, wenn weiteres strafbares Handeln durch Wegweisung verhindert werden kann oder „wenn weiteres strafbares Handeln durch die Sicherstellung von Sachen, die für die Wiederholung der oder das Verharren in der Fortsetzung der strafbaren Handlung benötigt werden, verhindert werden kann“.

Wer gegen das Verbot verstößt, kann mit einer Geldstrafe von bis zu 500 Euro oder einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Wochen bestraft werden.

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