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Vergabe: Das AMS schafft Arbeit – für die Justiz

Posted by MeMo - 29. August 2011

von Hanna Kordik (Die Presse)

Das Arbeitsmarktservice (AMS) muss seine EDV dringend aufrüsten. Doch die vor zweieinhalb Jahren erfolgte Ausschreibung gerät zum juristischen Krieg. Nach einem Etappensieg der unterlegenen Bieter  passierte Merkwürdiges: Im Bundesvergabeamt ist seit Kurzem nicht mehr der „Senat 4“ für die Causa verantwortlich.

Dabei geht es um jenen Senat, der zu Beginn sehr engagiert die Zuschlagsentscheidung für nichtig erklärt hat. Auf Anordnung des Chefs des Bundesvergabeamtes, Michael Sachs, wurde der „Senat 12“ mit der Sache betraut.

Das sei ausgesprochen ungewöhnlich, sagen Experten. Im Bundesvergabeamt selbst ist man bemüht, das Revirement als völlig normalen Vorgang darzustellen. Sachs selbst ist auf Urlaub, seine Vertreterin Viktoria Mugli-Maschek sagt: „Der Senat 4 war überlastet, Senat 12 hatte keine Causen zu bearbeiten. Im Sinne einer raschen Entscheidungsfindung kam es zum Wechsel.“

Doch das Amt hat sich damit angreifbar gemacht, und die unterlegenen Bieter sind misstrauisch.

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