ZUV – Zeitschrift der Unabhängigen Verwaltungssenate

Zeitschrift der Unabhängigen Verwaltungssenate

Beiträge und Entscheidungen zum öffentlichen Recht

Herausgeber: VUVS

Die Informationsplattform für jene Rechtsbereiche, mit denen die Unabhängigen Verwaltungssenate im Speziellen befaßt sind und ein Ort für standespolitische Anliegen.

Aktuelle Ausgabe  2012/ Nr. 1

Inhalt:

Focus

• Stellungnahme zum Entwurf der Verwaltungsgerichtsnovelle 2012

Fachbeiträge

• Gero Schmied: Die Schubhaftprüfung als Kernaufgabe der UVS
• Alfred Grof: Die verfassungsmäßige Garantie der Unschuldsvermutung und des Grundrechts, schweigen zu dürfen

Internationale Konferenz der Verwaltungsrichter in Wien

“Die Verwaltungsgerichte in der Europäischen Union“ war das Thema der von der UVS-Vereinigung gemeinsam mit der Vereinigung der Euroäischen Verwaltungsrichter am 12.4.2012 in den Prunkräumen des Wiener Rathauses veranstalteten internationalen Konferenz.

Namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Union referierten über Organisation, Zuständigkeit und Verfahren der Verwaltungsgerichte in ihren Heimatstaaten. Besondere Aktualität erfuhr die Veranstaltung im Hinblick auf die in Österreich bevorstehende Einführung einer umfassenden Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz.

VUVS Konferenz 2012 Einladung

Der Einladungsfolder für die Veranstalung

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union

Organisation – Zuständigkeit – Verfahren

als PDF-Download

VUVS Konferenz 2012

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union

Organisation – Zuständigkeit – Verfahren

Donnerstag 12. April 2012

9.00 bis 16.00 Uhr

Wiener Rathaus (Wappensaal)

Mit der Einrichtung erstinstanzlicher Verwaltungsgerichte sollen in Österreich die durch EMRK und EU-Grundrechts-Charta geforderten Rechtsschutzstandards verwirklicht werden.

Aus diesem Anlass veranstaltet die UVS-Vereinigung gemeinsam mit der Europäischen Vereinigung der Verwaltungsrichter eine internationale Konferenz, welche einen Überblick geben wird, wie in anderen EU-Mitgliedsstaaten die Organisation, die Zuständigkeiten und das Verfahren der Verwaltungsgerichte geregelt sind.

Darüber hinaus werden die Programme der Europäischen Kommission zur Richterfortbildung vorgestellt und ein Einblick in die Arbeit der Europäischen Vereinigung der Verwaltungsrichter gegeben.

Programm und Anmeldung …

VORTRAG: Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in I. Instanz – eine „ending story“?

Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher

Mitglied des Verfassungsgerichtshofes

 

Donnerstag, 26. Jänner 2012, 19.00 Uhr

Innsbruck, Landhaus 1,

Raum A066 (großer Saal)

 

Das war das 17. Maiforum der VUVS

Bericht über das Maiforum 2011 der VUVS in Eisenstadt

von Gero Schmied

Das Maiforum 2011 befasste sich mit dem Thema „Die Rückführungsrichtlinie der EU – Auswirkungen auf die Zuständigkeit und die Judikatur der Unabhängigen Verwaltungssenate unter Berücksichtigung der Europäischen Grundrechtscharta“. Dieses Thema hat durch die im April vom Nationalrat beschlossene Änderung des Fremdenpolizeigesetzes, insbesondere des § 9 Abs. 1a FPG, der den UVS neue Zuständigkeiten im Fremdenrecht überträgt, noch zusätzlich an Aktualität gewonnen.

Wie das unterschiedliche Interpretationsvarianten aufzeigende Impulsreferat von Hofrat Dr.Mag. Karl Eder, Richter am Verwaltungsgerichtshof, sowie die anschließende Diskussion gezeigt haben, könnte der Umfang der Erweiterung der Zuständigkeit der UVS im Fremdenrecht möglicherweisedoch deutlich über jenes Ausmaß hinausreichen, das der Gesetzeswortlaut auf den ersten Blick indiziert.

UVS-Vereinigung tagte

Die Vereinigung der UVS-Mitglieder hielt am 5.5.2011 in Eisenstadt ihre jährliche Generalversammlung ab. Die Standesvertretung kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken.

Christa Hanschitz vom UVS Kärnten wird die Geschicke der Vereinigung künftig als Vorsitzende lenken.

Das im letzten Jahr veranstaltete Maiforum zum Finanzmarktrecht fand nicht zuletzt auf Grund des aktuellen Themas sowohl bei den Teilnehmern als auch bei der Fachöffentlichkeit ein äußerst positives Echo.  Ebenso erfolgreich entwickelte sich der Webauftritt des Vereines. So konnte www.VUVS.at im abgelaufenen Jahr bereits den zwanzigtausendsten Zugriff verzeichnen.

„Strafjustiz versus UVS: Wer kontrolliert die Kriminalpolizei?“

Antrittsvorlesung von Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf zum Thema „Strafjustiz versus UVS: Wer kontrolliert die Kriminalpolizei?“

Ein Bericht von Wolfgang Helm

Zwei im letzten Jahr neu an die Universität Wien berufene Strafrechtswissenschaftler hielten am 2.5.2011 im Beisein des Rektors und des Dekans ihre Antrittsvorlesungen im Großen Festsaal vor hoch qualifiziertem Auditorium. Nachdem zunächst Peter Lewisch seinen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts gelegenen Forschungsschwerpunkt vorgestellt hatte, widmete sich Susanne Reindl-Krauskopf in ihrem Vortrag der erst kürzlich erfolgten Aufhebung zweier Worte in § 106 StPO durch den Verfassungsgerichtshof, mit der kriminalpolizeiliche Maßnahmen aus eigener Macht (als AuvBZ, Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt) wiederum der Kontrolle der unabhängigen Verwaltungssenate unterstellt worden sind.

Strafjustiz versus UVS: Wer kontrolliert die Kriminalpolizei?

Strafjustiz versus UVS: Wer kontrolliert die Kriminalpolizei?

VfGH G 259/09 ua und die Folgen

Antrittsvorlesung Univ.-Prof. Mag. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf

Montag, 2. Mai 2011, 17.00 Uhr

Kleiner Festsaal

Hauptgebäude der Universität Wien

1010 Wien

Einladung als PDF …

UVS-Wien feiert sein 20-jähriges Bestehen

Im Wiener Rathaus findet heute, dem 1.4.2011, eine Feierstunde zum 20-jährigen Bestehen des UVS-Wien statt.

In seiner Einladung bedankte sich der Wiener Bürgermeister im Namen der Landesregierung für die aufopfernde und verantwortungsvolle Tätigkeit der Senatsmitglieder in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Der Magistratsdirektor betonte die wichtige Funktion des Senates im Rahmen der Wiener Landesverwaltung und dessen hohe Akzeptanz bei den Behörden und Mitbürgern. Anlässlich des Festaktes , der musikalisch vom Kammeresemble der Wiener Feuerwehr umrahmt wird, wird den Senatsmitgliedern der ersten Stunde das silberne Ehrenzeichen der Stadt Wien verliehen. Weitere Höhepunkte sind die Ernennung der, auf Grund der anhaltenden Überlastung des UVS-Wien dringend notwendigen, weiteren Senatsmitglieder sowie die Eröffnung der Sicherheitschleuse für die Amtsräume des UVS.